Gabriel als SPD-Chef bestätigt

Nachrichten Deutschland, 5. Dezember  2011, 13.16 Uhr | Kommentar schreiben
Gabriel

(dapd)

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Sigmar Gabriel ist mit einem etwas schlechteren Ergebnis als 2009 erneut zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin erhielt der 52-Jährige 91,6 Prozent.

Bei 488 gültigen Stimmen votierten 447 Delegierte für Gabriel, es gab 33 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen. Bei seiner Wahl zum Nachfolger von Franz Müntefering hatte er vor zwei Jahren noch in 94,2 Prozent Zustimmung bekommen. Zuvor hatte Gabriel mit einer kämpferischen Rede den Regierungsanspruch der SPD bekräftigt.

Der frühere Bundesumweltminister sieht seine Partei im Aufwind, nachdem sie bei acht Landtagswahlen achtmal die Regierungsbeteiligung geschafft hat. In Umfragen liegt die SPD allerdings mit rund 30 Prozent immer noch etwa fünf Prozentpunkte hinter der Union von Kanzlerin Angela Merkel.

Mit der umfassendsten Parteireform der vergangenen 20 Jahre will Gabriel den knapp 500 000 Mitgliedern mehr Mitbestimmung bei der Kandidatenaufstellung für Ämter und Mandate einräumen. Zur einer der fünf Stellvertreter Gabriels soll die Hamburger Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz gewählt werden. Die 44-Jährige wäre damit die erste SPD-Vizevorsitzende mit türkischen Wurzeln.

Erneut treten heute die bisherigen Stellvertreter Hannelore Kraft, Manuela Schwesig, Klaus Wowereit und Olaf Scholz an. Auch Generalsekretärin Andrea Nahles stellt sich zur Wiederwahl. Wegen der am Sonntag beschlossenen Verkleinerung des Parteivorstands auf 35 Mitglieder sind hier Kampfkandidaturen zu erwarten – es wollen rund zehn Bewerber mehr antreten als es Plätze gibt.

Über ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013 will die SPD in etwa einem Jahr entscheiden. Neben Gabriel gelten der frühere Finanzminister Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten. Womöglich wird die K-Frage erst rund um die Niedersachsen-Wahl, die am 20. Januar 2013 stattfindet, geklärt. (dpa)

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