Türkei: „Flehen“ nicht um Verbleib deutscher Soldaten

Nachrichten Europa, 18. Mai  2017, 15.00 Uhr | Kommentare deaktiviert
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu gibt sich betont gelassen.

Foto: Michael Sohn/Archiv /dpa

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu gibt sich betont gelassen.

Im Incirlik-Streit mit Deutschland gibt sich der türkische Außenminister betont gelassen: „Wenn sie abziehen wollen, sagen wir eben auf Wiedersehen.“ Außenminister Gabriel setzt im Streit mit Ankarara derweil auf die Hilfe der USA.

Im Streit um das Besuchsverbot für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik und einen möglichen Abzug deutscher Soldaten hat sich der türkische Außenminister unbeeindruckt gezeigt.

„Wenn sie abziehen wollen, müssen sie das selbst wissen, wir werden sie nicht anflehen“, sagte Mevlüt Cavusoglu in einem Interview mit dem Sender NTV. „Sie wollten kommen und wir waren ihnen behilflich. Wenn sie abziehen wollen, sagen wir eben auf Wiedersehen.“

Die türkische Regierung hatte Mitgliedern des Verteidigungsausschusses in dieser Woche einen Besuch in Incirlik verweigert, weil zuvor türkischen Soldaten in Deutschland Asyl gewährt worden war. Ankara wirft den Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 involviert gewesen zu sein. Die Bundesregierung erwägt nun den Abzug der Soldaten aus Incirlik. Der favorisierte Alternativstandort ist Jordanien.

Cavusoglu verteidigte das Besuchsverbot und erinnerte an den Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Minister in Deutschland vor dem Referendum. „Aber ihr meint, ihr könnt in die Türkei kommen wann ihr wollt, die Türkei wird euch schon nicht hindern“, sagte er an die Adresse Deutschlands.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel setzt im Streit über das Besuchsverbot in Incirlik derweil auf die Hilfe der USA. Der SPD-Politiker bat US-Außenminister Rex Tillerson bei einem Gespräch in Washington, auf den gemeinsamen Nato-Partner einzuwirken.

„Ich glaube, dass die Amerikaner auch ihre Möglichkeiten nutzen werden, um mit der türkischen Seite darüber zu sprechen, dass wir ein anderes Verhältnis miteinander haben müssen als derzeit», sagte er anschließend.

Die türkische Regierung hatte Mitgliedern des Verteidigungsausschusses diese Woche einen Besuch in Incirlik verweigert, weil zuvor türkischen Soldaten in Deutschland Asyl gewährt worden war. Ankara wirft den Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 involviert gewesen zu sein.

Die Bundesregierung erwägt jetzt erstmals den Abzug der rund 260 Soldaten, die sich von Incirlik aus mit „Tornado“- Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Der favorisierte Alternativ- Standort liegt in Jordanien. Außerdem sind im türkischen Konya Soldaten stationiert, die sich an den Aufklärungsflügen der Nato mit „Awacs“-Maschinen beteiligen.

Nächste Woche findet ein Nato-Gipfel in Brüssel statt, bei dem es zu einem Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kommen könnte.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann setzte Ankara eine Frist. „Wenn es beim kommenden Nato-Gipfel nicht zu einer klaren Korrektur kommt, müssen wir die Bundeswehr aus Incirlik abziehen“, sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Focus“. (dpa)