De Maizière verteidigt erneute Abschiebung nach Afghanistan

Nachrichten Deutschland, 13. September  2017, 8.32 Uhr | Kommentare deaktiviert
Ein Flugzeug der Flugline Smart Wings mit abgeschobenen Flüchtlingen an Bord hebt in Düsseldorf mit Ziel Kabul ab.

Foto: Bernd Thissen / dpa

Ein Flugzeug der Flugline Smart Wings mit abgeschobenen Flüchtlingen an Bord hebt in Düsseldorf mit Ziel Kabul ab.

Trotz Protesten von Menschenrechtsaktivisten hat Deutschland wieder ein Flugzeug mit abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan geschickt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die erneute Sammelabschiebung mehrerer Afghanen verteidigt. „Alle acht Personen sind wegen erheblicher Straftaten verurteilt worden“, sagte de Maizière in Berlin mit Blick auf die Betroffenen.

„Die Rückführungen sind alle erfolgt aus der Strafhaft, in einem Fall aus der Abschiebehaft.“ Die Männer seien aus Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hamburg abgeschoben worden. Sie hätten „erhebliche Straftaten im allgemeinen Kriminalitätsbereich“ begangen. Details nannte er nicht.

Bayerns Innenminister, Joachim Herrmann (CSU), sagte, drei der acht Abgeschobenen kämen aus seinem Bundesland. „Zwei sind wegen Vergewaltigung verurteilt worden, einer wegen gefährlicher Körperverletzung.“

Der Flieger mit den Abgeschobenen war am Morgen aus Düsseldorf kommend in der afghanischen Hauptstadt Kabul gelandet. Es war die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan seit dem Anschlag vom 31. Mai in Kabul, bei dem die deutsche Botschaft schwer beschädigt worden war. Danach hatten Bund und Länder die Abschiebungen dorthin auf drei Gruppen beschränkt: „Gefährder” – Menschen, denen die Polizei einen Terrorakt zutraut -, Straftäter und jene, die „hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung“ verweigern.

De Maizière betonte: „Auch in Zukunft wird es bei dieser Linie bleiben.“ Im Herbst solle ein neuer Bericht zur Sicherheitslage in Afghanistan vorliegen. Bis dahin halte die Regierung am bisherigen Kurs fest. (dpa)