Stamm fordert wegen AfD mehr Disziplin im Landtag

Nachrichten Bayern, 10. Oktober  2018, 12.49 Uhr | Kommentare deaktiviert
Barbara Stamm (CSU), Präsidentin des Bayerischen Landtags, steht zu Beginn der letzten Plenarsitzung.

Foto: Peter Kneffel/Archiv/dpa

Barbara Stamm (CSU), Präsidentin des Bayerischen Landtags, steht zu Beginn der letzten Plenarsitzung.

Durch den Einzug der AfD in den bayerischen Landtag wird sich der Alltag für alle Parlamentarier nach Ansicht von Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) deutlich verändern. “Die Präsenz muss sich ändern, da wird man sehr darauf achten müssen”, sagte sie am Mittwoch in München. Dies sei schon notwendig, um die Beschlussfähigkeit des Landtags sicherzustellen.

“Es wird auch mehr Disziplin erfordern2, betonte Stamm, “vom ersten Tag an, von der ersten Minute”. Die Präsidenten und Direktoren der deutschen Parlamente würden sich stetig über ihre Erfahrungen mit der AfD austauschen, dabei zeige sich, dass es Landtage gebe, in denen die AfD geräuschlos arbeitete, etwa im Osten sei es aber bisweilen sehr heikel. Um den Parlamentsbetrieb sicherzustellen, dürfe es in Zukunft keine Ausnahmen mehr in der Geschäftsordnung geben. “Das muss alles ganz klar und stringent sein”, sagte Stamm. (dpa/lby)