Urteil: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Nachrichten Europa, 13. Dezember  2018, 10.38 Uhr | Kommentare deaktiviert
Münzgeld liegt auf Formularen für den Rundfunkbeitrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Foto: Arno Burgi / dpa

Münzgeld liegt auf Formularen für den Rundfunkbeitrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Der deutsche Rundfunkbeitrag ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxemburger Richter.

Der Rundfunkbeitrag – früher “GEZ-Gebühr” – ist die wichtigste Einnahmequelle für ARD, ZDF und Deutschlandradio. Seit 2013 wird der Rundfunkbeitrag pauschal für jede Wohnung erhoben – egal, wie viele Leute dort leben und ob sie überhaupt Fernseher oder Radio haben. Aktuell beträgt er 17,50 Euro pro Haushalt im Monat. Früher war die Rundfunkgebühr geräteabhängig. (dpa)