Suspendiertem Oberbürgermeister Wolbergs droht Ausschluss aus Partei

Nachrichten Regensburg, 12. April  2019, 6.29 Uhr | Kommentare deaktiviert
Der suspendierte Oberbürgermeister von Regensburg, Joachim Wolbergs (SPD).

Foto: Armin Weigel/Archiv/dpa

Der suspendierte Oberbürgermeister von Regensburg, Joachim Wolbergs (SPD).

Dem suspendierten Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs droht der Ausschluss aus seiner Partei.

Anlass ist seine Gründung eines Wahlvereins namens “Brücke – Ideen verbinden Menschen”, mit dem er im kommenden Jahr bei der Kommunalwahl zur Wiederwahl antreten will. Ein Sprecher des SPD-Landesverbandes sagte gestern: “Grundsätzlich gilt: Sollten SPD-Mitglieder Mitglied einer Wählervereinigung werden, die auf eine konkurrierende Wahlteilnahme gerichtet ist, so ist das mit einer Mitgliedschaft in der SPD nicht vereinbar.” Das weitere Vorgehen werde nun geprüft. Wolbergs muss sich vor dem Landgericht Regensburg wegen Vorteilsannahme und Verstoßes gegen das Parteiengesetz verantworten. (dpa/lby)