Parlamentswahl in Finnland

Nachrichten Europa, 14. April  2019, 9.30 Uhr | Kommentare deaktiviert
Antti Rinne, Vorsitzender der finnischen Sozialdemokraten, hat gute Chancen, neuer Regierunngschef zu werden.

Foto: Heikki Saukkomaa/Lehtikuva

Antti Rinne, Vorsitzender der finnischen Sozialdemokraten, hat gute Chancen, neuer Regierunngschef zu werden.

Die Finnen wählen heute ein neues Parlament. Insgesamt geht es um 200 Mandate für das Parlament in der finnischen Hauptstadt Helsinki. Nach dem Schließen der Wahllokale am Abend (20.00 Uhr Ortszeit/19.00 Uhr MESZ) wird mit ersten Ergebnissen und Reaktionen der Parteichefs gerechnet.

Noch vor Mitternacht soll ein vorläufiges Endergebnis feststehen. Umfragen zufolge gehen die Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Antti Rinne als Favoriten ins Rennen. Der bisherige Regierungschef Juha Sipilä und seine liberale Zentrumspartei, die bei der vergangenen Parlamentswahl 2015 stärkste Kraft geworden war, dürfte dagegen mehrere Prozentpunkte verlieren. Sipiläs Regierung war nach dem Scheitern einer umfassenden Sozial- und Gesundheitspflegereform (Sote) Anfang März zurückgetreten. Der Wahltermin hatte zu dem Zeitpunkt aber schon lange festgestanden. Neben Sote waren vor allem der Umgang mit dem Nachbarn Russland und der Klimawandel wichtige Wahlkampfthemen.

Mehr als 36 Prozent der knapp 4,5 Millionen wahlberechtigten Finnen und damit so viele wie nie zuvor haben schon vorzeitig ihre Stimme abgegeben. Es wird damit gerechnet, dass die Wahlbeteiligung generell höher ausfallen wird als 2015. Damals lag sie bei 70,1 Prozent.

Wenn die Sozialdemokraten die Wahl gewinnen und Rinne mit der Regierungsbildung beauftragt wird, muss er gleich mehrere Juniorpartner finden. Ein Bündnis mit den Grünen ist wahrscheinlich, hinzu dürfte dann wohl entweder Sipiläs liberales Zentrum oder die konservative Nationale Sammlungspartei kommen. Ein Bündnis mit der rechtspopulistischen Partei Die Finnen gilt zwar nicht als völlig ausgeschlossen, aber als unwahrscheinlich.

Die Finnen-Partei legte in den Umfragen in den vergangenen Wochen stark zu. Zuletzt stand sie in einer Befragung des finnischen Rundfunks Yle sogar auf Rang zwei, gefolgt von der Nationalen Sammlungspartei und dem Zentrum. Zum Erstarken der Rechtspopulisten von Parteichef Jussi Halla-aho trugen Fälle in der Stadt Oulu bei, bei denen nach Angaben der Polizei Asylbewerber Minderjährige vergewaltigt und missbraucht haben sollen. Die Partei setzte zudem – auch angesichts des Scheiterns der Sote-Reform – auf Sozialthemen. (dpa)