Bayern nimmt Antisemitismus-Definition an

Nachrichten Bayern, 7. Mai  2019, 16.13 Uhr | Kommentare deaktiviert
Markus Söder ist zu sehen.

Foto: Peter Kneffel / dpa

Markus Söder ist zu sehen.

Als erstes deutsches Bundesland hat Bayern die international anerkannte Definition von Antisemitismus angenommen. “Das ist ein klares Signal, auch über Bayern hinaus”, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag in München nach der Kabinettssitzung. Die Definition ist zwar nicht rechtlich bindend, soll aber Behörden und Gesellschaft als Arbeitsgrundlage bei der Verfolgung von Straftaten gegen Juden und den Staat Israel helfen.

Söder lobte, dass sich das Kabinett zuvor so ausführlich und tiefgehend wie noch nie mit Antisemitismus befasst habe, betonte aber auch, “der Anlass ist beschämend. Das Übel Antisemitismus wächst wieder.” Es sei daher besonders wichtig, dass der Staat ein Signal setze, Null-Toleranz über Antisemitismus einzufordern. Dieser Geisteshaltung könne man nur mit Entschlossenheit entgegentreten.

Die von 31 Staaten beschlossene Definition der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken (IHRA) lautet: “Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.” (dpa/lby)