Bayerisches Kabinett will Corona-Haushalt 2021 festzurren

Das bayerische Kabinett will am heutigen Dienstag den Haushalt für das kommende Jahr festzurren. Angesichts der Corona-Krise geht die Ministerrunde – anders als üblich – aber nicht am Tegernsee in Klausur, sondern tagt größtenteils lediglich per Videoschalte. Die Ergebnisse sollen am Mittwoch vorgestellt werden.

Die Corona-Krise wirft auch große Schatten auf den bayerischen Haushalt. In diesem Jahr hatte der Landtag eine Kreditaufnahme von bis zu 20 Milliarden Euro genehmigt und dafür die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt. Nach der Kabinettsklausur soll nun auch klar sein, ob und wie viele neue Schulden 2021 aufgenommen werden müssen.

Finanzminister Albert Füracker (CSU) hatte Ende vergangener Woche die neue Steuerschätzung für Bayern vorgestellt. Für 2021 wird demnach – im Vergleich zur Schätzung von vor einem Jahr – mit einem Minus von 3,7 Milliarden Euro gerechnet. Die Schätzungen sind aber mit großen Unsicherheiten behaftet. Deshalb hatte die Staatsregierung auch entschieden, lediglich einen Haushalt für ein Jahr aufzustellen und nicht – wie üblich – einen Doppelhaushalt gleich für zwei Jahre. (dpa/lby)