Ermittlungen wegen Wahlfälschung in Oberfranken eingestellt

Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren wegen Wahlfälschung bei der Kommunalwahl in Bad Steben (Landkreis Hof) eingestellt. Der anfängliche Verdacht habe sich nicht bestätigt, teilten die Ermittler am Freitag mit. Bei der Wahl seien keine „Unregelmäßigkeiten von strafrechtlichem Belang“ festgestellt worden.

Nach einer anonymen Anzeige hatten die Beamten im Frühjahr die Räume der Gemeindeverwaltung durchsucht und Wahlunterlagen beschlagnahmt. Mehrere Personen standen unter Verdacht, Vollmachten für die Briefwahl besessen zu haben – obwohl sie zu den Wählern aus Einrichtungen für betreutes Wohnen keine Beziehung gehabt haben sollen.

Die Ermittlungen ergaben, dass die überwiegend älteren Wähler tatsächlich Vollmachten erteilten. So wurden ihnen die Briefwahlunterlagen gebracht, wieder abgeholt und abgegeben. Doch ihre Wahlzettel hätten sie selbstständig und ohne Beeinflussung ausgefüllt, erklärte die Staatsanwaltschaft. (dpa/lby)