Ramelow zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt

Linken-Politiker Bodo Ramelow ist in einem Abstimmungs-Krimi im Thüringer Landtag im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten des Landes gewählt worden.

Linke-Politiker Bodo Ramelow ist erneut zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden. Der 64-Jährige erhielt am Mittwoch im Landtag in Erfurt im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit der Stimmen. Der 64-Jährige nahm die Wahl an.

Zuvor war Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchgefallen. Der 64-Jährige verfehlte bei den Abstimmungen im Landtag in Erfurt jeweils die absolute Mehrheit – ebenso wie sein AfD-Gegenkandidat, Fraktionschef Björn Höcke. Im dritten und entscheidenden Wahlgang war AfD-Rechtsaußen Höcke nicht mehr angetreten.

In den beiden ersten Wahlgängen hatte keiner der beiden Kandidaten die in diesen Durchgängen erforderliche absolute Mehrheit erzielt. Im dritten Wahlgang gewinnt laut Thüringer Landesverfassung der Kandidat, der die meisten Stimmen erhält. Was das bei einem einzigen Kandidaten konkret bedeutet – darüber gibt es unterschiedliche juristische Auffassungen. Im Kern geht es um die Frage, ob Ramelow auch gewählt ist, wenn es mehr Nein- als Ja-Stimmen gibt. Die Abgeordneten könne sich in diesem Wahlgang aber auch enthalten.

Das Ergebnis des ersten und zweiten Wahlgangs war identisch: Für Ramelow stimmten 42 Abgeordnete, über so viel Stimmen verfügen Linke, SPD und Grüne zusammen. Höcke bekam 22 Stimmen – genauso viele, wie die AfD Abgeordnete hat. 21 Abgeordnete enthielten sich der Stimme, das entspricht der Stärke der CDU-Fraktion. Diese hatte die Enthaltung zuvor angekündigt.

Abgegeben wurden jeweils 85 gültige Stimmen, der Landtag hat aber 90 Abgeordnete. Die 4 anwesenden FDP-Abgeordneten stimmten wie schon im ersten Durchgang nicht mit ab, eine Abgeordnete der Partei fehlte. (dpa)