Mit nur 105 Stimmen lag die SPD bei der Berlin-Wahl vor den Grünen. Wegen einer Panne sollen nun einige hundert Wählerstimmen nachgezählt werden. Müssen die Sozialdemokraten um Platz zwei bangen?
Zwei Tage nach der Wiederholungswahl in Berlin müssen noch Wählerstimmen aus etwa 450 liegengebliebenen Wahlbriefen gezählt und dem Ergebnis hinzugefügt werden. Das sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler.
Die Wahlbriefe kamen laut Bröchler offenbar recht spät im Bezirk Lichtenberg an und blieben am Sonntag bei der Auszählung liegen. Wie es zu der Panne kam sei unklar, das müsse der zuständige Bezirkswahlausschuss noch klären. Es habe Kommunikationsprobleme im Bezirkswahlamt gegeben, „die Zettel waren vorhanden, wurden aber nicht richtig weitergeleitet“. Der „Spiegel“ hatte zuvor berichtet. Nach dem bisherigen vorläufigen Ergebnis der Berliner Abgeordnetenhauswahl liegt die SPD auf dem zweiten Platz nur 105 Stimmen vor den Grünen auf dem dritten Platz.
Bröchler sagte, die Wählerstimmen sollen in den nächsten Tagen gezählt und das Ergebnis dann mitgeteilt werden. „Es ist wichtig, dass keine Stimme verloren gegangen ist.“ Die genaue Zahl der Briefe teilte Bröchler nicht mit, die Zahl 450 sei etwa die Größenordnung. Derzeit gebe es keine Anhaltspunkte, dass es zu weiteren Vorfällen gekommen sei.
CDU und Grüne treffen sich zu Sondierungsgespräch
Wie derweil bekannt wurde, wollen sich die CDU und die Grünen am Freitag zu einem ersten Sondierungsgespräch über eine mögliche Regierungsbildung treffen. „Die CDU hat uns zu Freitag für Sondierungsgespräche eingeladen. Die Einladung haben wir angenommen“, teilte ein Grünen-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur mit. Ein Sprecher der CDU sagte, die Einladungen an SPD und Grünen seien gleichzeitig rausgegangen. Wann CDU und SPD sich treffen, blieb zunächst offen.
Bei der Wiederholungswahl am Sonntag war die CDU mit 28,2 Prozent die mit Abstand stärkste Partei geworden. CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner kündigte daraufhin an, sowohl mit der SPD als auch mit den Grünen sondieren zu wollen, die auf je 18,4 Prozent kamen. Ihm schwebt eine Zweier-Koalition mit SPD oder Grünen vor. Auch das bisherige Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und Linken hätte eine Mehrheit im neuen Abgeordnetenhaus. Die SPD und auch die Grünen hatten daher angekündigt, mit ihren jetzigen Koalitionspartnern Sondierungsgespräche führen zu wollen. Termine dafür wurden allerdings noch nicht genannt. (dpa)