Seehofer und Söder besuchen deutsch-österreichische Grenze

Mitten in der aktuellen Debatte über Sinn und Zweck der Corona-Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich will sich Bundesinnenminister Horst Seehofer am Übergang in Freilassing ein Bild über die aktuelle Situation machen. Begleitet wird er heute von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Landesinnenminister Joachim Herrmann (alle CSU). Gerade im direkten Grenzgebiet hatten die seit Wochen geltenden Kontrollen zur Pandemie-Bekämpfung die Menschen sehr verärgert. Berufspendler und Unternehmer müssen mit starken Behinderungen und Wartezeiten rechnen, auch wenn zuletzt wieder mehr Grenzübergänge geöffnet wurden.

Wegen der Corona-Pandemie gibt es offiziell noch bis Mitte Juni Kontrollen an der Grenze zu Österreich, diese sollten aber seit dem Wochenende nur noch stichprobenartig durchgeführt werden. Seehofer hatte in den vergangenen Tagen jedoch erklärt, dass auch eine Rücknahme von Lockerungen an den Grenzen nicht auszuschließen sei, sollten die Corona-Infektionen stark steigen.

Thema bei dem Treffen dürfte auch die Lockerung der geltenden Quarantäne-Regelung für nach Deutschland Einreisende aus Nachbarstaaten sein. Derzeit gilt in vielen Bundesländern, dass jeder, der aus einem europäischen Nachbarland nach Deutschland einreist, für 14 Tage in Quarantäne gehen muss. Seehofer hatte den Bundesländern empfohlen, die bislang geltenden Quarantäne-Regeln zu lockern und nur noch auf Menschen anzuwenden, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben. Also beispielsweise nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich einreisen oder aus den Niederlanden.

Die Bundesländer wollen in den nächsten Tagen ihre Regeln dazu aufheben. Das Bundesministerium arbeite derzeit an einer neuen Musterverordnung für die Länder. Diese hätten sich am Donnerstag nach Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt darauf verständigt.

Am Freitag hatte das Gesundheitsministerium in Bayern auf Anfrage der dpa erklärt, dass es die wegen Corona verhängten Quarantäne-Regeln für Rückkehrer und Einreisende aus EU- und Schengen-Staaten sowie aus Großbritannien zeitnah lockern werde. Wann genau, blieb aber unklar. (dpa/lby)