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Beiträge zum Thema "AfD"

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AfD in Bayern gibt sich nach Prüffall-Entscheidung gelassen

Der Verfassungsschutz wird die AfD nun genauer beleuchten – das Bundesamt hat die Partei zu einem Prüffall erklärt. Der Inlandsgeheimdienst schaut, …mehr
Ein überdachter Durchgang führt zu einem Bremer Theater, wo der Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz attackiert und schwer verletzt wurde.

Videos widersprechen AfD-Schilderung über Magnitz-Angriff

Verwirrspiel im Fall des in Bremen attackierten AfD-Politikers Magnitz: Die Polizei widerspricht Schilderungen der Partei. Weder sei Magnitz geschlagen …mehr
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Nach Explosion vor AfD-Büro: Tatverdächtige wieder frei

Nach einer Explosion vor dem AfD-Büro im sächsischen Döbeln sind die drei Tatverdächtigen wieder frei. Wie ein Sprecher des Landeskriminalamts (LKA) …mehr
Ein Schild mit der Aufschrift "Bundesverfassungsgericht".

AfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik

Die AfD im Bundestag ist beim Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin in sämtlichen Punkten gescheitert. …mehr
Thüringens AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke auf einer Demonstration gegen die Asylpolitik in Erfurt.

Foto bei Demo: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Höcke

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz leitet gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ein Ermittlungsverfahren ein. Dies werde geschehen, sobald das Schreiben …mehr
Ein Kranz zum Gedenken an die getötete Studentin Sophia L.

Landtag hebt Immunität von AfD-Fraktionschef Björn Höcke auf

Der Justizausschuss des Thüringer Landtages hat die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke aufgehoben. Dies sei auf Antrag der Staatsanwaltschaft …mehr
Haldenwang setzt sich für eine Beobachtung der AfD ein.

Neuer Verfassungsschutz-Chef will AfD beobachten lassen

Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, will nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins “Focus” die rechte …mehr
Ein Wappen mit der Bayernraute ist während einer Landtagssitzung auf einer Glasscheibe zu sehen.

Grüne leiten Innenausschuss im Landtag

Die AfD hat sich zum Ärger der anderen Landtagsfraktionen zur “Verfassungspartei” ernannt – denn viele Abgeordnete von CSU bis Grün bezweifeln die Verfassungstreue der Rechtspopulisten. Den Vorsitz …mehr
Der AfD-Kreisverband von Fraktionschefin Alice Weidel hat nach Parteiangaben eine weitere Geldsumme von 150.000 Euro aus Belgien erhalten.

Spendenaffäre um Weidel zieht weitere Kreise

Neben der Spende aus der Schweiz auch noch ein Großbetrag aus Belgien: Warum hat Alice Weidel die Geldeingänge nicht dem Bundestag gemeldet? Der Prüfer der Partei hält ihr Handeln für korrekt. Fragt sich, ob …mehr
Der AfD-Kreisverband von Alice Weidel soll möglicherweise illegale Spenden aus der Schweiz erhalten haben.

AfD wegen Parteispende unter Druck

2017 zog die AfD mit satten 12,6 Prozent in den Bundestag ein – nun kommt raus: Kurz zuvor hatte der AfD-Kreisverband Bodensee eine – womöglich illegale – Großspende aus der Schweiz erhalten. …mehr
Raimund Swoboda (AfD) nach der Bekanntgabe des Wahlergebnis für die Wahl zum Vize-Landtagspräsident.

AfD-Kandidat fällt bei Wahl zum Landtagspräsidium durch

Der AfD-Kandidat für das Amt eines bayerischen Landtags-Vizepräsidenten ist in der Plenarsitzung am Montag durchgefallen. Der Mittelfranke Raimund Swoboda …mehr
Die am Sonntag anstehende Landtagswahl in Hessen wird mit Spannung erwartet.

Schwarz-Grün in Hessen auf der Kippe

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Hessen ist unklar, ob die Regierung aus CDU und Grünen weiterregieren kann. Für CDU und SPD sagt die Forschungsgruppe Wahlen im ZDF-“Politbarometer” deutliche Verluste …mehr
Das ACC in Amberg

Amberg: Bekenntnis zu Offenheit und Demokratie

“Wir sind Amberg“ mit diesem Statement bekennt sich Oberbürgermeister Michael Cerny zusammen mit dem gesamten Stadtrat zu Offenheit und Demokratie. Anlässlich der angekündigten Veranstaltung der AfD in …mehr
Wasserwerfer bringen sich bei der Demonstration von AfD und Pegida in Stellung.

18 Verletzte bei Protesten in Chemnitz

Wieder Demonstrationen in Chemnitz. Tausende gingen auf die Straße, um gegen Fremdenhass oder die Flüchtlingspolitik zu protestieren. Die vorläufige Bilanz: Mindestens 18 Verletzte und 34 Straftaten. Bei den …mehr
Polizisten stehen vor der Kundgebung «Für ein solidarisches Augsburg - gemeinsam gegen Rassismus» auf dem Augsburger Rathausplatz.

AfD-Bundesparteitag mit viel Zündstoff

Die AfD will sich bei ihrem Bundesparteitag für die Landtagswahl in Bayern in Stellung bringen. Aber es stehen kontroverse Fragen an – Ärger gut möglich. Und die AfD-Gegner planen eine Dauerdemo. Die AfD-Spitze …mehr