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Beiträge zum Thema "Dobrindt"

Horst Seehofer an der Seite von Angela Merkel in Berlin: Nach dem Jamaika-Aus kommt der CSU-Chef mit leeren Händen zurück nach München.

Seehofers Scherbenhaufen und die offene Zukunft der CSU

Das Scheitern der Jamaika-Gespräche ist für die CSU und Parteichef Seehofer hochproblematisch. Denn im Herbst 2018 steht die Bayern-Wahl an. Es dürften …mehr
Alexander Dobrindt (CSU) telefoniert beim CSU-Parteitag.

Dobrindt rechnet für Sonntag noch nicht mit Einigung

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, rechnet nicht mit einer schnellen Beilegung der Differenzen mit der Schwesterpartei CDU. …mehr
Verkehrsminister Alexander Dobrindt

Deutsche Pkw-Maut-Pläne verärgern Nachbarländer

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bekommt auch nach der Einigung mit der EU-Kommission auf eine Pkw-Maut in Deutschland Gegenwind. Man werde gegen …mehr
Eine Frau sitzt am Steuer und liest Nachrichten auf ihrem Smartphone. Viele junge Erwachsene legen das Handy selbst beim Fahren nicht weg und gefährden damit sich und andere.

Dobrindt will Nutzung von Tablets am Steuer verbieten

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will das bereits bestehende Handyverbot am Steuer deutlich ausweiten. Das berichtet die “Bild”-Zeitung …mehr
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt informierte die Bundestagsabgeordneten Barbara Lanzinger, Alois Karl, Karl Holmeier und Marianne Schieder über die Baufreigabe für den vierspurigen Ausbau der B85 von Pittersberg bis zur A6/Amberg-Ost.

Vierspuriger Ausbau der B85 freigegeben

Die Mittel für den vierspurigen Ausbau der B85 von Pittersberg bis zur A6/Amberg-Ost sind freigegeben. Das teilte Verkehrsminister Alexander Dobrindt gestern mit. Seit Jahren bemühen sich die Amberger Bundestagsabgeordnete …mehr
Kritiker der Pkw-Maut hoffen, dass Bundespräsident Gauck die Unterschrift unter das Gesetz verweigert.
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Bundestag beschließt Pkw-Maut

Für Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland soll künftig eine Pkw-Maut kassiert werden. Der Bundestag beschloss die umstrittenen Gesetze der großen Koalition. Sie sehen zudem eine Maut-Entlastung für Inländer …mehr
Nachts auf der Autobahn
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EU-Kommissarin: Maut nicht vereinbar mit EU-Recht

Die EU-Kommission hält auch die überarbeiteten Pkw-Maut-Pläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für nicht vereinbar mit EU-Recht. Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf einen Brief …mehr
Nachts auf der Autobahn

Dobrindt garantiert “härtestmöglichen Datenschutz”

Die anstehende PKW-Maut sorgt weiter für Diskussionen: Dieses Mal geht es um den Datenschutz. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat datenschutzrechtliche …mehr
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt
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Dobrindts Maut soll 500 Millionen Euro bringen

Autofahrer sollen für die geplante Pkw-Maut keine Papier-Vignetten auf die Windschutzscheibe kleben müssen. Die Gebühr wird elektronisch verbucht und über das Nummernschild kontrolliert. Das sieht nach Angaben …mehr
Auf der Autobahnbrücke

Gebühr wohl nur für Bundesfernstraßen

Bei der Pkw-Maut zeichnet sich eine Vignette nur für Autobahnen und Bundesstraßen ab. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ließ für seinen angekündigten Gesetzentwurf eine Maut „für die Nutzung des …mehr
Auf der Autobahnbrücke
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Amberger CSU will Maut-Behörde

Regionalpolitiker des CSU wollen die Bundes-Maut-Behörde nach Amberg holen. In einem Schreiben haben sich die Politiker aus Amberg an Staatsminister Markus Söder und Bundesverkehrsminister Dobrindt gewandt. Darin …mehr
Auf der Autobahnbrücke
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Rindespacher erwartet Schaden für Oberpfalz durch Maut

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher erwartet nach der Einführung der Pkw-Maut wirtschaftliche Schäden unter anderem für die Oberpfalz. Denn es werde …mehr

CSU bleibt auf Konfliktkurs

Die CSU will ihren Kleinen Parteitag in München am Samstag zu einer Demonstration ihrer Stärke innerhalb der Berliner Koalition nutzen. Generalsekretär Alexander Dobrindt betonte am Freitag in einem dapd-Interview, …mehr

Stadt Passau widerspricht CSU bei Zuschauerzahl

Nach Einschätzung der Stadt Passau hat die CSU die zugelassene Zuschauerzahl bei ihrer Aschermittwochsveranstaltung in der Dreiländerhalle eingehalten. Die Halle sei für gut 4.000 Menschen zugelassen und er gehe …mehr

Seehofer soll erst im Sommer Landtags-Spitzenkandidat gekürt werden

Nominierung auf Parteikonvent im Sommer 2013. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer soll erst im Sommer 2013 zum Spitzenkandidaten seiner Partei für …mehr