Anzeige
Isoliertechnik Weber

Beiträge zum Thema "Opposition"

Hilfsgüter

Lage an Venezuelas Grenze zu Kolumbien weiter kritisch

Die Lage an den Grenzübergängen Venezuelas zu Kolumbien bleibt weiter kritisch. Gestern gingen Truppen des amtierenden Präsidenten Maduro gegen Oppositionsanhänger …mehr
Recep Tayyip Erdogan

Wahlkampf in der Türkei endet

Einen Tag vor den Präsidenten- und Parlamentswahlen in der Türkei endet heute der Wahlkampf. Ab 17.00 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit gilt landesweit ein Wahlkampfverbot. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und …mehr
Wladimir Putin

Putin geht in Wiederwahl

Im Schatten schwerer Konflikte mit dem Westen geht Russland an diesem Sonntag in seine Präsidentenwahl. Der wachsende Druck von außen mag Zufall sein – der Ärger der Briten wegen des Giftanschlags auf einen …mehr
Wahl in Italien

Italien wählt neues Parlament

Nach einem polarisierenden Wahlkampf entscheiden die Italiener heute über ein neues Parlament. Rechtspopulistische und europakritische Parteien dürften nach letzten Umfragen starken Zulauf bekommen. Allerdings …mehr
Horst Seehofer

Seehofer fordert baldige Regierungsbildung

Spätestens Anfang April muss aus Sicht von CSU-Chef Horst Seehofer die Bildung der neuen Bundesregierung zwischen Union und SPD beendet sein. «Ostern ist der allerspäteste Zeitpunkt», sagte der 68-Jährige …mehr
Hochwasser in Regensburg
2

Streit wegen Deckung der Hochwasserschäden

Noch ist nicht klar, welchen Schaden das Hochwasser letztendlich angerichtet hat. Bisher sollen acht Milliarden Euro bereitgestellt werden. Allerdings bahnt sich bereits ein Streit zwischen SPD und Regierung an. Die …mehr
2

Studiengebühren: 14,4 Prozent beteiligten sich am Volksbegehren

Das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern ist erfolgreich zu Ende gegangen. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis trugen sich binnen zwei …mehr

Grüne wollen nicht mit der Union

Kurz vor Beginn des Grünen-Parteitags am Freitag in Hannover hat die Spitzenkandidatin der Partei, Katrin Göring-Eckardt, eine Koalition mit der CDU/CSU nach der Bundestagswahl abgelehnt. “Unsere Positionen …mehr

Opposition will Meldegesetz stoppen

Gut eine Woche nach einem weitgehend unbemerkten Beschluss des Bundestages laufen Datenschützer und Opposition Sturm gegen das neue Meldegesetz. Hauptkritikpunkt ist der vorgesehene Zugriff der Privatwirtschaft …mehr

Fiskalpakt-Verhandlungen ergebnislos beendet

Die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition zum europäischen Fiskalpakt sind am Montagabend ohne greifbares Ergebnis beendet worden. Es habe in grundsätzlichen Fragen “keine Einigung gegeben”, …mehr

Energiewende sorgt für Kontroverse in Bayerns Koalition

In der schwarz-gelben Koalition Bayerns sorgt ein Vorstoß von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) zur Energiewende für Ärger. Wirtschaftsminister …mehr
Geldbörse

Opposition läuft Sturm gegen Betreuungsgeld

Die Opposition läuft Sturm gegen das geplante Betreuungsgeld. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) nannte es am Wochenende “vollkommen unsinnig”, eine Prämie dafür zu zahlen, …mehr

Kabinett beschließt Warnschussarrest

Ein Warnschussarrest soll kriminelle Jugendliche künftig von weiteren Taten abschrecken. Das Kabinett billigte am Mittwoch eine entsprechende Vorlage des Bundesjustizministeriums. Demnach sollen Richter die Möglichkeit …mehr

Opposition legt mit neuen Vorwürfen gegen Wulff nach

Die Opposition lässt in ihrer Kritik an Bundespräsident Christian Wulff nicht locker. Ein Rücktritt des angeschlagenen Staatsoberhaupts ist aus Sicht …mehr

Herrmann rechtfertigt Trojaner-Einsatz als verfassungsgemäß

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat am Wochenende den umstrittenen Trojaner-Einsatz bei Computern erneut als verfassungsgemäß gerechtfertigt. Unterdessen …mehr