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Beiträge zum Thema "SPD"

Meinungsverschiedenheit, «kein Krach»: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hält nichts von den SPD-Plänen zum Umbau des Sozialstaats.

Kramp-Karrenbauer sieht SPD-Sozialpläne “sehr kritisch”

Die CDU-Vorsitzende zweifelt daran, dass der sozialpolitische Aufschlag der SPD zur richtigen Zeit kommt. Und verweist unter anderem auf die sich eintrübenden …mehr
Rente, Geld, Alter

Kritik an Heils Plänen für Grundrente nimmt zu

Der Widerstand gegen die Pläne von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil für eine Grundrente wächst. Der Koalitionspartner CDU kritisiert vor allem, dass die Grundrente aus Steuermitteln bezahlt werden soll und …mehr
Ein Zug.

Rinderspacher fordert Schnellzüge von Bayern nach Prag

Der SPD-Politiker Markus Rinderspacher fordert eine schnellere Bahnverbindung von München und Nürnberg nach Prag. “Das Schneckentempo behindert …mehr
Kohlekraftwerk und Windräder

Rheinische Post: Grüne fordern von Scholz Finanzierungszusagen für Kohleausstieg

Die Grünen haben Finanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, beim Kohleausstieg unverzüglich die Finanzierung  von mehr Strukturfördermitteln für …mehr
SPD-Fahne

Bayern-SPD beschließt Wahlprogramm

Mit einer neuen staatlichen Wohnungsbaugesellschaft will die Bayern-SPD mehr und bezahlbaren Wohnraum im Freistaat schaffen. Das Thema Wohnen hat für Spitzenkandidatin Natascha Kohnen im Landtagswahlkampf nach …mehr
Bislang deutlich billiger als Benzin: Ein Dieselfahrzeug an der Tankstelle.

Schulze hält Nachrüstung von Diesel-Autos für machbar

Bundesumweltministerin Schulze hält die technische Nachrüstung von Diesel-Autos für machbar. Die SPD-Politikerin verwies auf das jüngste Gutachten …mehr
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in Berlin auf einer Pressekonferenz.

Erstmals wird eine Frau bei der SPD im Chefsessel sitzen

Die SPD ist am Vormittag zu einem Sonderparteitag in Wiesbaden zusammengekommen. Die Partei will dort eine neue Vorsitzende wählen. Erstmals in der …mehr
Die Auspuffrohre eines Diesel-Pkw.

Diesel-Nachrüstung Zankapfel in der GroKo

Der Kurs in der Dieselkrise wird zunehmend zum Zankapfel in der großen Koalition. Die SPD pocht auf umfangreiche technische Nachrüstungen für ältere Dieselfahrzeuge. «Ich bin verwundert, dass Bundeskanzlerin …mehr
Bundesaußenminister Heiko Maas auf der Gangway eines Regierungsfliegers.

Maas: Antrittsbesuch in Israel

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche des neuen Außenministers Heiko Maas: Zwei Tage besucht der SPD-Politiker Israel und die Palästinensischen Gebiete. Er hat sich vorgenommen, den zuletzt angeschlagenen …mehr
Unzählige Journalisten hatten sich am Sonntagmorgen in der SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus versammelt.

SPD sagt “Ja” zur GroKo

Nach fünf Monaten politischer Unsicherheit haben die SPD-Mitglieder den Weg für eine neue große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) frei gemacht. Beim Votum über den mit CDU/CSU ausgehandelten …mehr
SPD-Fahne

SPD startet mit Auszählung des Mitgliedervotums

Nach der Abstimmung beginnt das Zählen: In der SPD- Parteizentrale in Berlin beginnt am Nachmittag die Auszählung des Mitgliedervotums. Rund 460.000 Parteimitglieder konnten darüber abstimmen, ob sie für oder …mehr
Der Wechsel an der Spitze der SPD vollzieht sich für Andrea Nahles möglicherweise schneller als bislang geplant.

Schneller Wechsel an SPD-Parteispitze

Der Wechsel an der Spitze der SPD vollzieht sich möglicherweise schneller als bislang geplant. Nach einem Bericht der «Bild am Sonntag» soll die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles bereits an diesem Dienstag zur …mehr
Konrad-Adenauer-Haus

CDU unzufrieden mit Ressortverteilung

Die Unzufriedenheit in der CDU über die vereinbarte Ressortverteilung in einer neuen großen Koalition hält an. Hamburgs CDU-Chef Roland Heintze bedauert, dass das Bundesfinanzministerium von der CDU zur SPD wechseln …mehr
Vom Schulz-Zug zum Schulz-Rückzug. Der derzeitige SPD-Chef Martin Schulz gibt nach dem Parteivorsitz auch das für ihn angedachte Außenministerium ab.

Wirbel um Posten in der GroKo

Nach dem Verzicht des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz auf das Amt des Außenministers in einer neuen großen Koalition fordert die Parteispitze ein Ende der öffentlichen Personaldebatten. «Damit muss jetzt Schluss …mehr
Am Sonntag wollen sie fertig werden - eigentlich. In der entscheidenden Runde der GroKo-Verhandlungen müssen aber noch wichtige Streitpunkte vom Tisch.

GroKo-Verhandlungen im Endspurt

CDU, CSU und SPD setzen am Vormittag ihre Koalitionsverhandlungen fort – ob es allerdings bis Sonntag eine endgültige Einigung gibt, ist offen. Um 10 Uhr will sich zunächst die Unionsseite treffen, bevor …mehr