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Beiträge zum Thema "SPD"

Kohlekraftwerk und Windräder

Rheinische Post: Grüne fordern von Scholz Finanzierungszusagen für Kohleausstieg

Die Grünen haben Finanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, beim Kohleausstieg unverzüglich die Finanzierung  von mehr Strukturfördermitteln für …mehr
Der Schriftzug "Amtsgericht und Landgericht" ist an einer Fassade des Gerichtsgebäudes zu sehen.

Mitarbeiter von Unternehmer als Zeugen im Korruptionsprozess

Im Regensburger Korruptionsprozess um den suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) steht in dieser Woche die Spendenpraxis im Fokus. Am …mehr
Jens Spahn

Getrennte Sitzungen von CDU und SPD

Wohin geht die Reise für die Große Koalition? Nach den schlechten Wahlergebnissen in Bayern und Hessen sprechen SPD und CDU ab heute auf getrennten Sitzungen über ihre Zukunft. Bundesgesundheitsminister Spahn …mehr
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), Tarek Al-Wazir (Bündnis90/Die Grünen) und Volker Bouffier (CDU) in der ARD-Fernsehrunde.

CDU und SPD in Hessen abgestraft

Die CDU bleibt trotz massiver Einbußen bei der Wahl in Hessen stärkste Kraft, die SPD liegt knapp vor den Grünen auf Platz zwei. Schwarz-Grün hat die Chance auf eine Fortsetzung der Regierungskoalition, aber …mehr
Die am Sonntag anstehende Landtagswahl in Hessen wird mit Spannung erwartet.

Schwarz-Grün in Hessen auf der Kippe

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Hessen ist unklar, ob die Regierung aus CDU und Grünen weiterregieren kann. Für CDU und SPD sagt die Forschungsgruppe Wahlen im ZDF-“Politbarometer” deutliche Verluste …mehr
Das Land- und Amtsgericht in Regensburg

Regensburger Korruptionsprozess: Schatzmeister als Zeuge

Mit Spannung wird heute im Regensburger Parteispenden- und Korruptionsprozess die Aussage des SPD-Landesschatzmeisters Thomas Goger erwartet. Der Oberstaatsanwalt …mehr
Im Umfragetief: Vizekanzler Olaf Scholz und Kanzlerin Merkel.

“Deutschlandtrend”: Union und SPD fallen auf Tiefststände

Union und SPD sind in einer neuen Umfrage auf ihre bisherigen Tiefststände gefallen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 25 Prozent …mehr
Stimmzettel wird in Wahlurne gesteckt

Einbußen für CSU und SPD bei Bezirkswahl in Oberfranken

Auch bei der Bezirkswahl in Oberfranken haben CSU und SPD Stimmen eingebüßt. Die CSU rutschte von fast 44,7 Prozent auf nur noch 37,2 Prozent. Bei der …mehr
Die Fenster des Maximilianeums leuchten am Abend der Wahlnacht im Bayerischen Landtag.

CSU und SPD stürzen ab: Regiert Söder mit Freien Wählern?

Krachende Wahlniederlage für die sonst kraftstrotzende CSU: Ihre absolute Mehrheit in Bayern ist dahin. Die SPD fällt gar auf ein historisches Tief. …mehr
Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl in Bayern.

Landtagswahlkampf in Bayern auf den letzten Metern

Letzter Tag im bayerischen Landtagswahlkampf: Kurz  vor der Wahl an diesem Sonntag kämpfen alle Parteien noch einmal um unentschlossene Wähler. Sowohl …mehr
Ausschnitt einer Handstickerei mit bayerischem Rauten-Muster.

Wahlkampf in Bayern vor dem Abschluss

Mit Großkundgebungen von CSU und SPD neigt sich der Landtagswahlkampf in Bayern dem Ende entgegen. Beide Parteien sind kurz vor der Wahl am Sonntag in denkbar schwierigen Positionen. Laut Umfragen müssen sowohl …mehr
Ein Schild mit der Aufschrift «Wolbergs J.» steht im Verhandlungssaal des Landgerichts auf einem Tisch.

Regensburger Korruptionsprozess: Jahn-Präsident sagt aus

Ist ein Regensburger Bauunternehmer im Gegenzug für sein Fußballsponsoring bei der Vergabe von Bauprojekten bevorzugt worden? Diese Frage beschäftigt …mehr
Joachim Wolbergs (SPD), der suspendierte OB von Regensburg, sitzt im Verhandlungssaal des Landgerichts.

Brisante Aussage in Regensburger Parteispendenprozess

Im Parteispenden- und Korruptionsprozess gegen den suspendierten Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) könnte die Aussage des CSU-Stadtrats …mehr
Abgasuntersuchung beim Dieselfahrzeug.

Koalition einigt sich auf Diesel-Paket

Die große Koalition erwartet von den deutschen Automobilherstellern Hardware-Nachrüstungen zur Vermeidung von Dieselfahrverboten. Das geht aus dem Konzept der Koalition hervor, das der Deutschen Presse-Agentur …mehr
Eine Menschenmenge.

Kompromiss bei “Spurwechsel” für geduldete Asylbewerber

Hart wurde vor allem um den “Spurwechsel” gerungen – nun gibt es einen Kompromiss zwischen Union und SPD: Bereits am heutigen Dienstag …mehr