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Beiträge zum Thema "SPD"

Für die SPD geht es in der Wählergunst etwas nach oben.

SPD setzt sich in Umfrage von der AfD ab

Die SPD hat einer Umfrage zufolge den Abstand zur AfD vergrößert und ist in der Wählergunst wieder klar zweitstärkste Partei. Im “Sonntagstrend” des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die “Bild …mehr
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD, unterhalten sich im Deutschen Bundestag.

Streit beigelegt: Union und SPD schnüren Asylpaket

Der Vorhang beim vorgezogenen “Sommertheater” ist gefallen. Wenige Tage nach dem Rücktritts-Drama um Horst Seehofer ist nun sogar die Einigung …mehr
SPD-Chefin Andrea Nahles und Bundesfinanzminister Olaf Scholz treten nach dem Treffen des Koalitionsausschusses vor die Presse.

SPD hat noch Klärungsbedarf bei Asyl-Kompromiss der Union

Der Sturz der Kanzlerin ist abgewendet, der Rücktritt des Innenministers zurückgenommen. Aber der Kompromiss von CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik …mehr
SPD-Fahne

Bayern-SPD beschließt Wahlprogramm

Mit einer neuen staatlichen Wohnungsbaugesellschaft will die Bayern-SPD mehr und bezahlbaren Wohnraum im Freistaat schaffen. Das Thema Wohnen hat für Spitzenkandidatin Natascha Kohnen im Landtagswahlkampf nach …mehr
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, bei einem Pressetermin.

Umfrage: CSU stürzt weiter ab

Der CSU droht unverändert der Verlust der absoluten Mehrheit bei der Landtagswahl im Herbst. Wäre die Wahl am kommenden Sonntag, käme die CSU laut Stimmungsbild des Meinungsforschungsinstituts Civey auf nur noch …mehr
Verfassungs-und Verwaltungsgesetzbücher stehen auf einem Tisch.

Polizeiaufgabengesetz: Grüne und SPD klagen

Wochenlang wurde im Landtag darüber gestritten, Zehntausende vor allem junge Menschen gingen dagegen auf die Straße. Doch nun tritt das von der CSU durchgesetzte neue Polizeiaufgabengesetz mit verschärften Überwachungsrechten …mehr
Bislang deutlich billiger als Benzin: Ein Dieselfahrzeug an der Tankstelle.

Schulze hält Nachrüstung von Diesel-Autos für machbar

Bundesumweltministerin Schulze hält die technische Nachrüstung von Diesel-Autos für machbar. Die SPD-Politikerin verwies auf das jüngste Gutachten …mehr
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in Berlin auf einer Pressekonferenz.

Erstmals wird eine Frau bei der SPD im Chefsessel sitzen

Die SPD ist am Vormittag zu einem Sonderparteitag in Wiesbaden zusammengekommen. Die Partei will dort eine neue Vorsitzende wählen. Erstmals in der …mehr
Die Auspuffrohre eines Diesel-Pkw.

Diesel-Nachrüstung Zankapfel in der GroKo

Der Kurs in der Dieselkrise wird zunehmend zum Zankapfel in der großen Koalition. Die SPD pocht auf umfangreiche technische Nachrüstungen für ältere Dieselfahrzeuge. «Ich bin verwundert, dass Bundeskanzlerin …mehr
Bundesaußenminister Heiko Maas auf der Gangway eines Regierungsfliegers.

Maas: Antrittsbesuch in Israel

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche des neuen Außenministers Heiko Maas: Zwei Tage besucht der SPD-Politiker Israel und die Palästinensischen Gebiete. Er hat sich vorgenommen, den zuletzt angeschlagenen …mehr
Unzählige Journalisten hatten sich am Sonntagmorgen in der SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus versammelt.

SPD sagt “Ja” zur GroKo

Nach fünf Monaten politischer Unsicherheit haben die SPD-Mitglieder den Weg für eine neue große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) frei gemacht. Beim Votum über den mit CDU/CSU ausgehandelten …mehr
SPD-Fahne

SPD startet mit Auszählung des Mitgliedervotums

Nach der Abstimmung beginnt das Zählen: In der SPD- Parteizentrale in Berlin beginnt am Nachmittag die Auszählung des Mitgliedervotums. Rund 460.000 Parteimitglieder konnten darüber abstimmen, ob sie für oder …mehr
Der Wechsel an der Spitze der SPD vollzieht sich für Andrea Nahles möglicherweise schneller als bislang geplant.

Schneller Wechsel an SPD-Parteispitze

Der Wechsel an der Spitze der SPD vollzieht sich möglicherweise schneller als bislang geplant. Nach einem Bericht der «Bild am Sonntag» soll die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles bereits an diesem Dienstag zur …mehr
Das Konrad-Adenauer-Haus, die CDU-Parteizentrale in Berlin. Der Unmut in der CDU über die Ressortverteilung nimmt zu.

CDU unzufrieden mit Ressortverteilung

Die Unzufriedenheit in der CDU über die vereinbarte Ressortverteilung in einer neuen großen Koalition hält an. Hamburgs CDU-Chef Roland Heintze bedauert, dass das Bundesfinanzministerium von der CDU zur SPD wechseln …mehr
Vom Schulz-Zug zum Schulz-Rückzug. Der derzeitige SPD-Chef Martin Schulz gibt nach dem Parteivorsitz auch das für ihn angedachte Außenministerium ab.

Wirbel um Posten in der GroKo

Nach dem Verzicht des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz auf das Amt des Außenministers in einer neuen großen Koalition fordert die Parteispitze ein Ende der öffentlichen Personaldebatten. «Damit muss jetzt Schluss …mehr