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Pilkington

Beiträge zum Thema "SPD"

SPD

SPD-Kritik an Seehofers Abschiebe-Plänen

Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka hat Pläne des Bundesinnenministers Horst Seehofer für strengere Regeln zur Durchsetzung von Abschiebungen kritisiert. “Das bloße Verhängen von Bußgeldern führt …mehr
Der suspendierte Oberbürgermeister von Regensburg, Joachim Wolbergs (SPD).

Suspendiertem Oberbürgermeister Wolbergs droht Ausschluss aus Partei

Dem suspendierten Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs droht der Ausschluss aus seiner Partei. Anlass ist seine Gründung eines Wahlvereins …mehr
Stimmzettel

Hoffmann neuer Bürgermeister

Roger Hoffmann hat die Stichwahl in Poppenricht im Landkreis Amberg-Sulzbach gestern für sich entschieden. Der SPD-ler wurde mit 50,29 Prozent zum Ersten Bürgermeister gewählt. Er setzte sich gegen Herrmann Böhm …mehr
Joachim Wolbergs (SPD) gestikuliert.

Prozess gegen Wolbergs vor der nächsten Etappe

Die Beweisaufnahme im Korruptionsprozess um den suspendierten Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) geht dem Ende entgegen. Am Mittwoch soll der letzte Zeuge aussagen. Sechs Monate nach dem Prozessauftakt …mehr
Meinungsverschiedenheit, «kein Krach»: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hält nichts von den SPD-Plänen zum Umbau des Sozialstaats.

Kramp-Karrenbauer sieht SPD-Sozialpläne “sehr kritisch”

Die CDU-Vorsitzende zweifelt daran, dass der sozialpolitische Aufschlag der SPD zur richtigen Zeit kommt. Und verweist unter anderem auf die sich eintrübenden …mehr
Rente, Geld, Alter

Kritik an Heils Plänen für Grundrente nimmt zu

Der Widerstand gegen die Pläne von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil für eine Grundrente wächst. Der Koalitionspartner CDU kritisiert vor allem, dass die Grundrente aus Steuermitteln bezahlt werden soll und …mehr
Ein Zug.

Rinderspacher fordert Schnellzüge von Bayern nach Prag

Der SPD-Politiker Markus Rinderspacher fordert eine schnellere Bahnverbindung von München und Nürnberg nach Prag. “Das Schneckentempo behindert …mehr
Kohlekraftwerk und Windräder

Rheinische Post: Grüne fordern von Scholz Finanzierungszusagen für Kohleausstieg

Die Grünen haben Finanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, beim Kohleausstieg unverzüglich die Finanzierung  von mehr Strukturfördermitteln für …mehr
SPD-Fahne

Bayern-SPD beschließt Wahlprogramm

Mit einer neuen staatlichen Wohnungsbaugesellschaft will die Bayern-SPD mehr und bezahlbaren Wohnraum im Freistaat schaffen. Das Thema Wohnen hat für Spitzenkandidatin Natascha Kohnen im Landtagswahlkampf nach …mehr
Bislang deutlich billiger als Benzin: Ein Dieselfahrzeug an der Tankstelle.

Schulze hält Nachrüstung von Diesel-Autos für machbar

Bundesumweltministerin Schulze hält die technische Nachrüstung von Diesel-Autos für machbar. Die SPD-Politikerin verwies auf das jüngste Gutachten …mehr
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in Berlin auf einer Pressekonferenz.

Erstmals wird eine Frau bei der SPD im Chefsessel sitzen

Die SPD ist am Vormittag zu einem Sonderparteitag in Wiesbaden zusammengekommen. Die Partei will dort eine neue Vorsitzende wählen. Erstmals in der …mehr
Die Auspuffrohre eines Diesel-Pkw.

Diesel-Nachrüstung Zankapfel in der GroKo

Der Kurs in der Dieselkrise wird zunehmend zum Zankapfel in der großen Koalition. Die SPD pocht auf umfangreiche technische Nachrüstungen für ältere Dieselfahrzeuge. «Ich bin verwundert, dass Bundeskanzlerin …mehr
Bundesaußenminister Heiko Maas auf der Gangway eines Regierungsfliegers.

Maas: Antrittsbesuch in Israel

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche des neuen Außenministers Heiko Maas: Zwei Tage besucht der SPD-Politiker Israel und die Palästinensischen Gebiete. Er hat sich vorgenommen, den zuletzt angeschlagenen …mehr
Unzählige Journalisten hatten sich am Sonntagmorgen in der SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus versammelt.

SPD sagt “Ja” zur GroKo

Nach fünf Monaten politischer Unsicherheit haben die SPD-Mitglieder den Weg für eine neue große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) frei gemacht. Beim Votum über den mit CDU/CSU ausgehandelten …mehr
SPD-Fahne

SPD startet mit Auszählung des Mitgliedervotums

Nach der Abstimmung beginnt das Zählen: In der SPD- Parteizentrale in Berlin beginnt am Nachmittag die Auszählung des Mitgliedervotums. Rund 460.000 Parteimitglieder konnten darüber abstimmen, ob sie für oder …mehr